Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Rang1 (Landeseiten DE GmbH, Marcel-Breuer-Str. 15, 80807 München, nachfolgend: „Rang1“) gegenüber Unternehmern, Kaufleuten und Freiberuflern.

§1. Anwendungsbereich, Geltung

(1) Alle Leistungen und Angebote von Rang1 erfolgen ausschließlich aufgrund der individuellen Angebote und dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“). Die AGB sind Bestandteil aller Verträge, die Rang1 mit ihren Vertragspartnern (nachfolgend auch „Kunden“ genannt) über die von ihr angebotenen Leistungen schließt. Sie gelten auch für alle zukünftigen Leistungen oder Angebote, selbst wenn sie nicht nochmals gesondert vereinbart werden.

(2) Geschäftsbedingungen des Kunden oder Dritter finden keine Anwendung, auch wenn Rang1 ihrer Geltung im Einzelfall nicht gesondert widerspricht. Selbst wenn Rang1 auf ein Schreiben oder eine E-Mail Bezug nimmt, in dem Geschäftsbedingungen des Kunden oder eines Dritten enthalten sind oder auf solche verwiesen wird, liegt darin kein Einverständnis mit der Geltung jener Geschäftsbedingungen.

(3) Die Dienstleistungen und Angebote von Rang1 richten sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, an Kaufleute (HGB) sowie an Freiberufler.

(4) Rang1 bezeichnet eine Marke der Landeseiten DE GmbH, Marcel-Breuer-Str. 15, 80807 München. Sämtliche Vertragsschlüsse erfolgen durch die Landeseiten DE GmbH, Marcel-Breuer-Str. 15, 80807 München. Sofern in Vertragsgesprächen oder im Anbahnungsverhältnis Rang1 bezeichnet wird, ist ausschließlich die Landeseiten DE GmbH, Marcel-Breuer-Str. 15, 80807 München gemeint.

§2. Leistungen von Rang1 

(1) Rang1 erbringt Agenturdienstleistungen für Unternehmen im Bereich der Suchmaschinenoptimierung (SEO) und des Onlinemarketings. Soweit nicht ausdrücklich schriftlich abweichend vereinbart, schuldet Rang1 dem Kunden dabei nicht die Erbringung eines Werks / konkreten Erfolgs, insbesondere nicht das Erreichen eines bestimmten Rankings innerhalb von Suchmaschinen bei Abfragen zu bestimmten Keywordkombinationen.

(2) Der Kunde hat die ihm obliegenden Mitwirkungshandlungen stets vollständig und fristgemäß auf erstes Anfordern von Rang1 zu erbringen. 

(3) Der Kunde ist für die Rechtskonformität etwaiger Werbekampagnen (Werbeanzeigen, Internetauftritte, Impressum, Datenschutzerklärungen, etc) ausschließlich selbst verantwortlich. 

(4) Rang1 weist ausdrücklich darauf hin, dass Algorithmen von Suchmaschinen wie Google geheim sind und der permanenten Weiterentwicklung/Änderung unterliegen. Maßnahmen der Suchmaschinenoptimierung basieren auf Erfahrungswerten von Rang1. Suchmaschinenoptimierung ist ein langfristiger Vorgang, der stetiger Überwachung bedarf. Im Einzelfall können einzelne Optimierungsmaßnahmen kurzzeitig zu einer Verschlechterung des Suchmaschinenergebnisses einzelner Keywords führen. 

(5) In Bezug auf die von Rang1 zu erbringenden Dienstleistungen gegenüber dem Kunden steht Rang1 hinsichtlich der Art und Weise der Ausführung ein Leistungsbestimmungsrecht nach § 315 BGB zu.

(6) Rang1 ist berechtigt, dem Kunden geschuldete Leistungen auch von Erfüllungsgehilfen / Subunternehmern und Dritten erbringen zu lassen.

(7) Die vereinbarte Vergütungspauschalen von Rang1 enthalten kein Budget für etwaige Werbekampagnen innerhalb Werbenetzwerken (zB bei Pay-Per-Click-Kampagnen, Pay-Per-View-Kampagnen) oder für das Setzen von besonders hochwertigen Backlinks durch Drittanbieterseiten. Dieses hat der Kunde gegebenenfalls gesondert nach Absprache zur Verfügung zu stellen.

§3. Zustandekommen von Verträgen

Der Vertragsschluss zwischen Rang1 und dem Kunden kann fernmündlich, schriftlich oder in Textform erfolgen.  Bei fernmündlichem Vertragsschluss überlässt Rang1 dem Kunden im Anschluss an den Vertragsschluss die vereinbarten Bedingungen noch einmal in Textform.

§4. Zahlungen, Preise, Bedingungen

(1) Die Preise, die von Rang1 angegeben und mitgeteilt werden, sind verbindlich. Die mitgeteilten Preise verstehen sich jeweils netto zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer.

(2) Die Zahlungsmodalitäten über die Inanspruchnahme der Dienstleistungen von Rang1 wird individuell mit dem Kunden vereinbart, 

(3) Sofern der SEPA-Lastschrifteinzug vereinbart wird, hat der Kunde Rang1 nach Vertragsschluss ein schriftliches SEPA-Lastschriftmandat zu erteilen. Dieses wird auf Anforderung von Rang1 überlassen.  

(4) Rang1 stellt dem Kunden eine ordnungsgemäße und die Umsatzsteuer ausweisende Rechnung aus (ggf. durch Erfüllungsgehilfen).

(5) Für den Fall, dass vereinbarte Lastschriften nicht vom Konto des Kunden eingezogen werden können und eine Rückbuchung erfolgt, ist der Kunde verpflichtet, den geschuldeten Betrag binnen drei Werktagen nach Rückbuchung an Rang1 zu überweisen und die durch die Rückbuchung veranlassten Kosten zu übernehmen.

(6) Die Aufrechnung mit Gegenforderungen ist wechselseitig nur zulässig, wenn der jeweils andere Vertragspartner die Aufrechnung anerkannt hat oder diese rechtskräftig festgestellt ist. Dasselbe gilt für die Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts durch eine Vertragspartei.

§5. Kündigung, Laufzeit

(1) Der Vertrag hat die die individuell zwischen den Parteien vereinbarte Mindestlaufzeit. Die vorzeitige Kündigung ist ausgeschlossen. 

(2) Etwaige darüber hinaus gehenden freien Kündigungsrechte des Kunden sind ausgeschlossen.

(3) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt stets unberührt.

(4) Unterlässt der Kunde eine Mitwirkungshandlung nach § 2 Abs. 2 dieser AGB und verhindert damit die Leistungserbringung durch Rang1, bleibt der Vergütungsanspruch von Rang1 unberührt. Rang1 ist bei andauernd unterlassenen Mitwirkungshandlungen des Kunden zur fristlosen Kündigung des Vertragsverhältnisses berechtigt.

§6. Verzug / außerordentliche Kündigung

(1) Fristen für die Leistungserbringung durch Rang1 beginnen nicht, bevor der Rechnungsbetrag bei Rang1 eingegangen ist und vereinbarungsgemäß die für die Dienstleistungen notwendigen Daten bei Rang1 vollständig vorliegen beziehungsweise die notwendigen Mitwirkungshandlungen komplett erbracht sind.

(2) Ist der Kunde mit fälligen Zahlungen im Verzug, behält Rang1 sich vor, weitere Leistungen bis zum Ausgleich des offenen Betrages nicht auszuführen.

(3) Ist der Kunde im Fall der Ratenzahlung mit mindestens zwei fälligen Zahlungen gegenüber Rang1 in Verzug, ist Rang1 berechtigt, den Vertrag außerordentlich zu kündigen und die Leistungen einzustellen. Rang1 wird die gesamte Vergütung, die bis zum nächsten ordentlichen Beendigungstermin fällig wird, als Schadensersatz geltend zu machen.

§7. Erfüllung

(1) Rang1 wird die vereinbarten Dienstleistungen gemäß Angebot mit der erforderlichen Sorgfalt durchführen. Rang1 ist berechtigt, sich dazu uneingeschränkt der Hilfe Dritter zu bedienen.

(2) Ist Rang1 gehindert, die vereinbarten Dienstleistungen zu erbringen und stammen die Hinderungsausgründe aus der Sphäre des Kunden, bleibt der Vergütungsanspruch von Rang1 unberührt.

§8. Verhalten und Rücksichtnahme

Der Kunde hat die üblichen Verhaltensweisen eines redlichen Unternehmers gegenüber Rang1 zu gewährleisten. Rang1 behält sich vor, jede rechtswidrige und/oder unsachgemäße beziehungsweise sachgrundlose Äußerung über Rang1 und deren Dienstleistungen, sei es durch Kunden, Mitbewerber oder anderweitige Dritte, insbesondere unwahre Tatsachenbehauptungen und Schmähkritiken, zivilrechtlich zu verfolgen und darüber hinaus ohne Vorankündigung zur Strafanzeige zu bringen.

§9. Schutzrechte Dritter

Der Kunde gewährleistet, dass Rang1 überlassene Arbeitsmaterialien (z.B. Fotos) frei von Rechten Dritter sind oder die für die Zwecke des Hauptvertrags erforderlichen Genehmigungen vorliegen. Der Kunde stellt Rang1 insoweit von jeglicher Inanspruchnahme Dritter frei.

§10. Nutzungsrechte

(1) Der Kunde erhält ein einfaches und dauerhaftes Nutzungsrecht in Bezug auf die von Rang1 erstellten und zur Verfügung gestellten Arbeits- und Leistungsergebnissen. Leistungs- und Arbeitsergebnisse im Sinne des zugrunde liegenden Vertrags sind alle Werk- bzw. Dienstleistungen oder Teile davon, die von Rang1 für den Kunden erstellt wurden (zB suchmaschinenoptimierte Texte).  

(2) Absatz 1 gilt ausschließlich unter dem Vorbehalt, dass der Kunde die Rang1 nach dem Hauptvertrag zustehende Vergütung vollständig entrichtet hat. 

(3) Ist Ratenzahlung vereinbart, geht das nach Absatz 1 benannte Nutzungsrecht vorbehaltlich anderslautender Individualvereinbarung erst mit vollständiger Zahlung der letzten Rate an Rang1 über.

(4) Die Weitergabe der Arbeits- und Leistungsergebnisse an Dritte (auch verbundene Unternehmen) wird ausgeschlossen. Gleiches gilt für eine Bearbeitung nach § 23 UrhG.

§11. Widerrufsrecht

Ein Widerrufsrecht für Unternehmer im Sinne des § 14 BGB besteht weder von Gesetzes wegen noch wird ein solches von der Rang1 anderweitig eingeräumt.

§12. Haftung

(1) Rang1 haftet auf Schadensersatz – gleich aus welchem Rechtsgrund – nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet Rang1 nur

  1. a) für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
  2. b) für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf); in diesem Fall ist die Haftung jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt.

(2) In den Grenzen nach Absatz 1 haftet Rang1 nicht für Daten- und Programmverluste. Die Haftung für Datenverlust wird der Höhe nach auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt, der bei regelmäßiger und gefahrentsprechender Anfertigung von Sicherungskopien eingetreten wäre. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt ebenso stets unberührt wie die für die Übernahme einer Garantie.

§13. Schlussbestimmungen

(1) Abweichungen von diesen AGB sind nur wirksam, wenn sie schriftlich vereinbart wurden. Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Kunden einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen AGB. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen ist ein schriftlicher Vertrag bzw. die schriftliche Bestätigung von Rang1 maßgebend.

(2) Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Erfüllungsort ist der Sitz von Rang1. Ausschließlicher kaufmännischer Gerichtsstand ist der Sitz von Rang1.

(3) Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen aus tatsächlichen oder rechtlichen Gründen unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Vertragsbestimmungen hierdurch nicht berührt. Rang1 und der Kunde werden die unwirksame oder undurchführbare Bestimmung durch eine wirksame Bestimmung ersetzen, die dem wirtschaftlich Gewollten am nächsten kommt.

AGB Stand: 22.02.2024 © Vervielfältigung verboten